Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 1
Geltungsbereich
(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Oliver Schneider - Biersauna.de (nachfolgend Anbieter) und seinen Kunden gelten, sofern nichts anderes vereinbart ist,  ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

§ 2
Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung durch "Kostenpflichtig bestellen" erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

(4) Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 6 Schritte:
- Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus und legen diese in den Warenkorb.
- Im zweiten Schritt können Sie die Versandart auswählen und kommen durch "Kasse" zur der Bestellabwicklung.
- Im dritten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift ein. Sie haben die Auswahl ein Gastkonto oder ein neues Kundenkonto anzulegen. Bei einem Gastkonto müssen Sie sich bei einer neuen Bestellung erneut registieren.
- Im vierten Schritt geben Sie Ihre Lieferadresse ein. Standardmäßig ist die Lieferadresse gleich Rechnungadresse. Durch "Adresse ändern" können Sie eine abweichende Adresse eingeben. Bei diesem Schritt haben Sie auch nochmal die Möglichkeit die "Versandart" zu ändern.
- Im fünften Schritt können Sie die Zahlungsart auswählen. Hier ist es ebenfalls erforderlich, dass Sie unser Widerrufsrecht "Ich habe das Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen" und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen "Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen" durch setzen eines Hakens zustimmen. Sie können jederzeit das "Widerrufsrecht" oder die "Allgemeinen Geschäftsbedigungen" ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.
- Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung (verbindliche Willenserklärung) durch Klicken auf "Kostenpflichtig bestellen" an uns absenden. Das Ändern sämtlicher Daten können Sie vornehmen, wenn Sie auf den jeweiligen Button "bearbeiten" klicken.

(5) Der Internet-Shop ist ausschließlich in deutscher Sprache. Der Kaufvertrag kommt nur in deutscher Sprache zustande.

§ 3
Speicherung des Vertragtextes
Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

§ 4
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 5
Fälligkeit der Zahlung
Die Zahlung erfolgt wahlweise per "Vorauskasse", "Paypal", "Klarna" oder "ratenkauf by easyCredit". Bei Wahl der Zahlungsart "Vorkasse" nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der erforderliche Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Der evtl.restliche Betrag muss innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware per Banküberweisung beglichen werden. Darüber hinaus bieten wir noch die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung" an. Bei der Zahlungsart "Kauf auf Rechnung" muss der komplette Betrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware auf das Bankkonto des Anbieters überwiesen werden. Der Anbieter kann einzelne Zahlungsarten ausschließen. 

Hinweis zu "Kauf auf Rechnung": Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Bestellung vom Kunden nachträglich aus Sicherheitsgründen auf die Zahlungsbedingung "Vorauskasse" zu ändern. Sollte dies der Fall sein, kontaktiert der Anbieter den Kunden unmittelbar nach dem Kauf. Der Kunde hat dann das Recht, innerhalb von 7 Tagen gebührenfrei von der Bestellung zurückzutreten.

In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
- Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tagen ab Versand der Ware. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
- Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier.
- Sofort: Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung. Mit dem TÜV Saarland-zertifizierten Bezahlsystem "Sofort" kannst du dank PIN&TAN, ohne Registrierung, einfach und sicher mit deinen gewohnten Online-Banking-Daten zahlen.
- Lastschrift: Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware. Der Zeitpunkt wird Ihnen per E-Mail mitgeteilt.
 
Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Weitere Informationen und Klarnas Nutzerbedingungen finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre personenbezogenen Daten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.

Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum easyCredit-Ratenkauf

1. Geltungsbereich und allgemeine Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten zwischen Ihnen und dem Händler für alle mit dem Händler geschlossenen Verträge, bei denen der easyCredit-Ratenkauf (im folgenden Ratenkauf) genutzt wird. Die ergänzenden AGB haben im Konfliktfall Vorrang vor anderslautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Händlers. Ein Ratenkauf ist nur für Kunden möglich, die Verbraucher gem. § 13 BGB sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben.

2. Ratenkauf
Für Ihren Kauf stellt Ihnen der Händler mit Unterstützung der TeamBank AG Nürnberg, Beuthener Straße 25, 90471 Nürnberg (im folgenden TeamBank AG) den Ratenkauf als weitere Zahlungsmöglichkeit bereit. Der Händler behält sich vor, Ihre Bonität zu prüfen. Die näheren Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Ratenkauf-Datenschutzhinweis in der Bestellstrecke. Sollte aufgrund nicht ausreichender Bonität oder des Erreichens der Händler-Umsatzgrenze die Nutzung des Ratenkaufs nicht möglich sein, behält sich der Händler vor, Ihnen eine alternative Zahlungsmöglichkeit anzubieten. Der Vertrag über einen Ratenkauf kommt zwischen Ihnen und dem Händler zustande. Es erfolgt keine Auszahlung, sondern mit dem Ratenkauf entscheiden Sie sich für eine Abzahlung des Kaufpreises in monatlichen Raten. Über eine fest vereinbarte Laufzeit sind dabei monatliche Raten zu zahlen, wobei die Schlussrate unter Umständen von den vorherigen Ratenbeträgen abweicht. Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung vorbehalten. Die bei Nutzung des Ratenkaufs entstanden Forderungen werden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages vom Händler an die TeamBank AG abgetreten. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die TeamBank AG geleistet werden. Abgesehen von der allgemeinen Gewerbeaufsicht unterliegt der Händler keiner Aufsicht durch eine Aufsichtsbehörde. Beschwerden können Sie per Brief oder eMail an den Händler richten.

3. Ratenzahlung per SEPA-Lastschrift
Durch das mit dem Ratenkauf erteilte SEPA-Lastschriftmandat ermächtigen Sie die TeamBank AG, die durch den Ratenkauf zu entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenem Kreditinstitut durch eine SEPA-Lastschrift einzuziehen. Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der Pre-Notifikation/Vorabankündigung. Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen. Wenn zwischen der Pre-Notifikation und dem Fälligkeitsdatum eine Verringerung des Kaufpreisbetrags erfolgt (z.B. durch Gutschriften), so kann der abgebuchte Betrag von dem in der Pre-Notifikation genannten Betrag abweichen. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Fälligkeit Ihr Girokonto über eine ausreichende Deckung verfügt. Ihr Kreditinstitut ist nicht verpflichtet die Lastschrift einzulösen, falls eine ausreichende Deckung des Girokontos nicht gegeben ist. Sollte es mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen eines unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers oder aufgrund des Erlöschens des Girokontos zu einer Rücklastschrift kommen, geraten Sie auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug, es sei denn, die Rücklastschrift resultiert aus einem Umstand, den Sie nicht zu vertreten haben. Von Ihrem Kreditinstitut der TeamBank AG berechnete Kosten für eine von Ihnen verschuldete Rücklastschrift kann die TeamBank AG Ihnen gegenüber als Schaden geltend machen und ist von Ihnen zu erstatten. Ihnen bleibt der Nachweis eines geringeren oder gar keines Schadens bei der TeamBank AG vorbehalten. Befinden Sie sich in Verzug, ist die TeamBank AG berechtigt für jede Mahnung eine angemessene Mahngebühr oder Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Aufgrund der hohen Kosten, welche mit einer Rücklastschrift verbunden sind, bitten wir Sie im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der SEPA-Lastschrift nicht zu widersprechen. In diesen Fällen erfolgt in Abstimmung mit dem Händler die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch eine Gutschrift.

§ 6
Lieferzeiten
Als Lieferzeit gilt die beim Angebot genannte Lieferzeit, welche jedoch erst mit dem Zahlungseingang zu laufen beginnt. Bei Kauf auf Rechnung beginnt die Lieferzeit mit der verbindlichen Willenserklärung (= Bestellung) des Kunden. Wir liefern innerhalb des deutschen Festlandes, nach Österreich und nach vorheriger Absprache auch auf eine deutsche Insel oder in ein anderes Land. Während der Hauptsaison können die Lieferzeiten etwas länger sein. Sollte dies aber der Fall sein, bekommen Sie schnellstmöglich von uns Bescheid. Bitte beachten Sie bei der Lieferzeit, 5 Werktage entsprechen 1 Kalenderwoche (= 7 Wochentage).

§ 7
Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 8 dieser AGB. Bei Montageartikel: Vor Beginn der Montage sollte der komplette Bausatz auf Vollständigkeit überprüft werden. Stellt der Kunde beim Aufbau ein Mangel fest und möchte den Gewährleistungsanspruch dem Anbieter gegenüber geltend machen, so sollte der Kunde den Anbieter zuerst über den Mangel informieren, bevor er mit dem Aufbau fortfährt. Dem Anbieter wird damit eingeräumt, den Mangel innerhalb des gesetzlichen Rahmens zu beseitigen. Ein eigenständiger Weiteraufbau des Kunden ohne jegliche Absprache mit dem Anbieter zwecks Mängelbeseitigung führt unter Umständen zu einem Verlust von nachträglichen Schadensersatzansprüchen, wenn dieser der Kunde in Form von Preisnachlass bzw. Geldansprüchen geltend machen will.

(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.

(4) Die Gewährleistung ist ausgeschlossen durch Mängel verursacht durch:
Unsachgemäße Befestigungen und Fundamente; Sturmschäden oder höhere Gewalt; bauseitige Veränderungen am Artikel; mit dem Anbieter unabgestimmte Reparaturen; Nichtbeachtung der Pflegehinweise; unzureichende Pflege des Holzes; fehlerhafter Holz- bzw. Schutzanstrich; Holzschäden und Verfärbungen aufgrund unzureichender Belüftung; Frost (bei Artikel in Verbindung mit Wasser); gewerbliche Nutzung

§ 8
Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

(4) Bei Artikel mit Feueranlage und genehmigungsbedürftigen Artikeln: Der Anbieter übernimmt bei Artikeln mit Feueranlage (u. a .Ofen, Grill) keine Haftung dafür, wenn sich im Nachhinein herausstellen sollte, dass der Schornsteinfeger die bestehende Feueranalage (z. B. Schornstein + Holzofen) nicht abnimmt. Der Kunde ist verpflichtet, vor dem Kauf eine Genehmigung beim Schornsteinfeger zu holen und gegebenenfalls Dokumente vom Anbieter zu verlangen. Der Anbieter stellt technische Zeichnungen, Dokumente für Schornstein, Holzofen oder sonstige Feueranlage (z. B. Grill) auf Anfrage dem Kunden selbstverständlich zur Verfügung. Der Kunde allein ist für die Instandsetzung der Feueranlage verantwortlich. Bei Benutzung eines Schornsteines muss dieser in regelmäßigen Abständen ordnungsgemäß gereinigt werden. Unterlagen für eine Baugenehmigung sollten ebenfalls vor dem Kauf beim Anbieter angefordert werden. Nach dem Kauf werden Reklamationen wegen fehlender Unterlagen vom Anbieter evtl. nicht akzeptiert. Die Rubriken im Onlineshop "Hinweis Holzofen", "Hinweis Schornstein" u. "Unsere Saunaöfen" müssen vor dem Kauf gründlich durchgelesen werden.

(5) Für Gesundheitsschäden durch unsachgemäßen Gebrauch wird vom Anbieter keine Haftung übernommen. Besonders bei gesundheitlichen Problemen ist bei der Benutzung der Artikel besondere Vorsicht geboten und vorher ärztlicher Rat einzuholen. 
Die Gebrauchsanleitung muss vor Benutzung gründlich gelesen werden.

(6) Der Anbieter bietet hauptsächlich Naturprodukte an. Kleinere Beeinträchtigungen natürlichen Ursprungs z. B. harzige Stellen berechtigen nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüchen. Holz arbeitet in Form von wachsen und schrumpfen. Evtl. dadurch entstehende kleinere Fugen oder leichte Spannungsrisse stellen ebenfalls keinen Gewährleistungs- oder Schadensersatzanspruch dar, es sei denn, es handelt sich offensichtlich um einen Produktionsfehler.
Bei Thermoholz können vereinzelt kleine Ecken an den Bohlenenden spröde und weggebrochen sein. Das ist vielleicht optisch nicht schön anzusehen, hat aber funktionstechnisch keinen Einfluss.
Die Temperaturkammer, durch welches das Thermoholz muss, ist verfahrensbedingt für das Phänomen verantwortlich. So etwas lässt sich leider nicht komplett vermeiden und stellt ebenfalls keinen Gewährleistungs- oder Schadensersatzanspruch dar.

(7) Bei der Lieferung von bereits montierten Artikeln (Fasssauna etc.) kann es vorkommen, das die Türe(n) nachgestellt werden müssen. Das lässt sich leider aufgrund des Transportweges nicht ganz verhindern. Die Türen können anhand der Bänder im Türrahmen eingestellt werden. Eine Gewährleistung bzw. Kostenübernahme für das Einstellen der Türe(n) wird vom Anbieter nicht übernommen.

§ 9
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 10
Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt seit dem ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr"

§ 11
Mitteilung von Transportschäden
Der Kunde wird den Anbieter im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
Der Kunde wird die gelieferte Ware bei Erhalt prüfen. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von 10 Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Anbieter anzuzeigen, um so zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
Offensichtliche Mängel, die direkt bei der Anlieferung der Ware entdeckt werden, sollte sich der Kunde gleich vom Transportunternehmen schriftlich quittieren lassen.

§ 12
Lieferung
Der Kunde ist vor dem Kauf verpflichtet, die Artikelbeschreibung sorgfältig durchzulesen und Hinweise zur Lieferung, wie z. B. die Lieferung erfolgt mit einem 40 T-LKW, zu beachten. Viele Artikel werden mit einem 40-T-LKW (Fahrzeuglänge ca. 16 m) angeliefert. Die Straße vom Kunde und die unmittelbaren Zufahrtsstraßen davor müssen auf die Länge und des Gewichtes vom LKW ausgerichtet sein. Zudem darf die Straße vom Kunden keine Sackgasse oder großes Gefälle (> 5 %) haben. Sollten die örtlichen Gegebenheiten für eine unkomplizierte Lieferung im Vorfeld nicht gewährleistet sein, so hat der Kunde vor Vertragsabschluss den Anbieter darüber zu informieren. Bei Lieferung mit einer Spedition wird sich diese telefonisch beim Kunden zwecks der Anlieferung melden. Es gilt zu beachten, dass selbst wenn die Spedition eine Uhrzeit mit dem Kunden vereinbart, die Spedition den ganzen Tag Zeit hat, die Ware anzuliefern. Selbstverständlich versucht die Spedition die Uhrzeit einzuhalten. Es gibt keine Fixterminzustellung, es sei denn, dies wurde im Vorfeld mit dem Anbieter explizit vereinbart. Bei einer Speditionslieferung gilt als Erfüllungsort "frei Bordsteinkante", jeder weiterer Weg ist eine freiwillige Leistung des Spediteurs.

§ 13
Rechtswahl & Gerichtsstand
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 14
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.